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Geschichte

Die Ureinwohner der Pyrenäenhalbinsel waren Kelten, Vasconen und Iberer, nach denen auch die Halbinsel benannt worden ist.

Im 11. Jahrhundert v. Chr. siedelten sich die Phönizier an der Südküste an; die berühmteste ihrer Kolonien war Cádiz (Gades). Der Name Spanien leitet sich von der römischen Bezeichnung Hispania ab (von phönizisch ishapan „Land der Klippschliefer“; was die Phönizier für Klippschliefer hielten, waren in Wirklichkeit Kaninchen). Im Zweiten Punischen Krieg gelangten erstmals römische Truppen auf die Halbinsel, die relativ schnell den Westen und Süden besetzten. Bis auch der Norden unter der Kontrolle der Römer war, vergingen 200 Jahre. In der Spätphase des Weströmischen Reiches zogen die Westgoten nach Gallien und gründeten dort das Westgotenreich, das auch weite Teile Iberiens umfasste. Nach einer schweren Niederlage gegen die Franken räumten die Westgoten Gallien weitgehend und verlagerten den Schwerpunkt ihres Reichs auf die Iberische Halbinsel. Diese zweite und letzte Phase des Westgotenreichs wird nach der neuen Hauptstadt Toledo als Toledanisches Reich bezeichnet.

Im frühen 8. Jahrhundert vernichteten die Mauren das Westgotenreich und eroberten die gesamte Iberische Halbinsel. Ihre jahrhundertelange Herrschaft prägte das Land. Das arabische Erbe schlug sich sowohl in der Architektur als auch in der Sprache nieder. Allerdings gelang es den Mauren nicht, sich auch in den nördlichen Randgebirgen der Halbinsel dauerhaft festzusetzen. Von dort aus nahm die „Rückeroberung“ (Reconquista) ihren Ausgang. In diesem sich über mehrere Jahrhunderte (722–1492) hinziehenden und nicht kontinuierlich verlaufenden Prozess wurde der maurische Herrschaftsbereich von den christlichen Reichen nach und nach zurückgedrängt, bis mit dem Fall Granadas 1492 auch das letzte maurische Staatsgebilde auf der Halbinsel verschwand. Auf das Ende der Reconquista folgte eine Verfolgung religiöser Minderheiten. Die „Katholischen Könige“ Isabella I. von Kastilien und Ferdinand II. von Aragón wollten keine Nichtkatholiken mehr in ihrem Machtbereich dulden. Moslems und Juden wurden genötigt, sich taufen zu lassen. 1478 wurde die Spanische Inquisition eingerichtet, um nur äußerlich konvertierte „Ungläubige“, die insgeheim ihren früheren Glauben praktizierten, aufzuspüren und zu bestrafen. Am 31. März 1492 erließen Isabella I. und Ferdinand II. das Alhambra-Edikt, wonach alle nicht zwangstaufwilligen der 300.000 Juden die Iberische Halbinsel zu verlassen hatten (Sephardim). 1609 ließ Philipp III. sogar die Moriscos vertreiben, Nachfahren von zum Christentum übergetretenen Mauren.

Im 15. Jahrhundert vereinigten sich die Königreiche von Kastilien und Aragón. Aragón war zu dieser Zeit schon lange eine wichtige Seemacht im Mittelmeer, Kastilien stand in Konkurrenz mit Portugal um die Vorherrschaft auf dem Atlantischen Ozean. Mit der Entdeckung Amerikas durch Christoph Kolumbus im Jahr 1492 stieg Spanien vorübergehend zu einer christlichen Weltmacht auf.

Mit Kaiser Karl V. (als spanischer König: Carlos I), einem Enkel der Katholischen Könige, kamen 1516 die Habsburger auf den spanischen Thron. Bis zu ihrem Aussterben im Jahre 1700 stammten alle spanischen Könige aus der spanischen Linie dieser Dynastie. Wegen der Frage der Nachfolge des letzten Habsburger-Königs Karl II. entbrannte der Spanische Erbfolgekrieg, in den die führenden europäischen Mächte verwickelt waren. Als dessen Ergebnis gelangte mit Philipp V. ein Zweig der Bourbonen auf den spanischen Thron.

Das spanische Kolonialreich erstreckte sich um 1600 über weite Teile Süd- und Mittelamerikas, den südlichen Teil der heutigen USA und die Philippinen. Als Engländer und Franzosen ebenfalls ihre Bemühungen um Kolonien verstärkten, verlor Spanien allmählich seine Vormachtstellung. Die Befreiungskriege der amerikanischen Staaten, insbesondere der Mexikanische und die Südamerikanischen Unabhängigkeitskriege Anfang des 19. Jahrhunderts brachten den meisten Kolonien die Unabhängigkeit. 1898 gingen im Spanisch-Amerikanischen Krieg die letzten größeren Besitztümer an die Vereinigten Staaten verloren, was das Ende des Kolonialreiches bedeutete. Die später hinzugekommenen afrikanischen Kolonien (Spanisch-Marokko, Spanisch-Sahara und Äquatorialguinea) erlangten schließlich im 20. Jahrhundert ihre Unabhängigkeit.

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts war Spanien größtenteils ein rückständiges Agrarland, geprägt von feudalen Eigentumsverhältnissen, die wenige vorhandene Industrie konzentrierte sich im Wesentlichen auf Katalonien und das Baskenland. Im Jahr 1923 übernahm General Miguel Primo de Rivera die Macht und installierte eine Militärdiktatur, diese konnte sich aber wegen der drängenden gesellschaftlichen Probleme nicht lange halten und 1931 wurde Spanien zur Republik. Die ererbten politischen und sozialen Konflikte belasteten die Zweite Republik von Beginn an, bereits 1932 kam es zum ersten Putschversuch rechter Militärs unter Führung von General José Sanjurjo. Im Jahr 1934 ereignete sich eine Reihe von linken und anarchistischen Aufständen, die zum Teil sehr blutig niedergeschlagen wurden. Die politische Instabilität, die vor allem von den extremen Vertretern linker und rechter Positionen und ihren paramilitärischen Verbänden, aber auch von Mitgliedern regulärer Sicherheitskräfte geschürt wurde, verschärfte sich nach dem Sieg der Volksfront aus linksliberalen, sozialistischen und kommunistischen Parteien bei den Parlamentswahlen vom 17. Februar 1936.

Im Juli 1936 putschten Teile des Militärs unter Führung von Generalissimus Francisco Franco gegen die Regierung, der Putsch war nur in einigen Landesteilen erfolgreich und scheiterte in den wichtigen politischen und industriellen Zentren des Landes (u. a. Madrid, Katalonien, Baskenland). Es folgte der Spanische Bürgerkrieg, in dessen Verlauf die Putschisten wichtige Hilfe durch das faschistische Italien und das nationalsozialistische Deutschland erhielten, während die liberalen Demokratien Frankreich und Großbritannien eine Nichteinmischungspolitik praktizierten und damit den Sieg Francos begünstigten.

1939 endete der Krieg. Die Epoche der franquistischen Diktatur begann mit einer mehrjährigen Phase gewaltsamer Säuberungen und führte das Land in eine langanhaltende politische und gesellschaftliche Lethargie. Wie in anderen europäischen Ländern kam es auch in Spanien nach dem Zweiten Weltkrieg, aus dem Franco das Land heraushalten konnte, zu einem langen wirtschaftlichen Nachkriegsboom. 1947 restaurierte Franco die Monarchie und ernannte Juan Carlos I. 1969 als Staatsoberhaupt zu seinem Nachfolger. Dieser leitete nach dem Tod des Diktators am 20. November 1975 einen Demokratisierungsprozess (span. Transición) ein. Durch die Verabschiedung einer Verfassung wurde Spanien 1978 zu einer parlamentarischen Monarchie. In der Endphase der Diktatur Francos und besonders während der Transition kam es zu massiven Terroraktionen der ETA und anderer linker wie auch rechter Terrorgruppen. Im Jahr 1981 erfolgte noch einmal ein Putschversuch („23-F“) von rechten Militärs und Teilen der paramilitärischen Guardia Civil gegen die demokratische Regierung.

Die Transition endete 1982 mit der Regierungsübernahme durch die sozialdemokratische Partei von Felipe González (PSOE). Während der 1980er Jahre wurde Spanien Mitglied der NATO und der EU und erlebte einen erneuten wirtschaftlichen Aufschwung. Gleichzeitig wurde im Kampf gegen die ETA eine staatsterroristische Gruppe (GAL) aufgestellt, die mit Folter und Mord den baskischen Separatismus bekämpfte, diese Epoche ist in Spanien als „schmutziger Krieg“ (span. guerra sucia) bekannt. Der Skandal um die GAL-Verwicklungen hoher Regierungsmitglieder führte 1996 zu einer Wahlniederlage von PSOE. In der Folge wurde José María Aznar (Partido Popular, PP) neuer Ministerpräsident. Nach zwei Legislaturperioden, die von zahlreichen Skandalen und innenpolitischen Konflikten (Irakkrieg) geprägt waren, verlor PP, unter dem Eindruck der Madrider Zuganschläge vom 11. März 2004, die Parlamentswahlen (14. März 2004). Danach führte José Luis Rodríguez Zapatero (PSOE) in Madrid eine Minderheitsregierung. Mit den Wahlen im Dezember 2011 gelangte wieder die PP an die Regierung, was damit nach 1982, 1996 und 2004 den insgesamt vierten Machtwechsel zwischen Konservativen und Sozialdemokraten seit dem Übergang zur Demokratie bedeutete.

Recht

Verfassungsrecht

Gemäß der Verfassung vom 6. Dezember 1978 ist Spanien ein sozialer und demokratischer Rechtsstaat mit der Staatsform einer parlamentarischen Monarchie (Art. 1, Abs. 3 der spanischen Verfassung). Der Königstitel ist erblich. Der derzeitige König ist Felipe VI. Der König ist Staatsoberhaupt und Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Wohnsitz der Königsfamilie ist der Palacio de la Zarzuela in Madrid.

Die Rolle der spanischen Krone wird in der Verfassung im Wesentlichen auf repräsentative Funktionen beschränkt. Darüber hinausgehende Funktionen des Königs sind die Bestätigung von Gesetzen und die Ernennung und Entlassung des Regierungschefs.

Das oberste Gesetzgebungsorgan in Spanien ist das Parlament, die Cortes Generales. Die Cortes unterteilen sich in zwei Kammern, das Abgeordnetenhaus (Congreso de los Diputados) und den Senat (Senado). Die 300 bis 400 Mitglieder des Abgeordnetenhauses werden per Direktwahl für vier Jahre gewählt. Der Senat hat 259 Mitglieder. Davon werden 208 Mitglieder direkt vom Volk gewählt und die restlichen 51 von den Parlamenten der Autonomen Gemeinschaften bestimmt. Senatoren werden für eine Amtszeit von vier Jahren ernannt.

Der Ministerpräsident (Presidente del Gobierno, wörtlich übersetzt „Regierungspräsident“) wird vom Abgeordnetenhaus gewählt. Die Minister werden auf Vorschlag des Ministerpräsidenten vom König ernannt. Amtssitz ist der Palacio de la Moncloa in Madrid.

Spanien ist seit Januar 1986 Mitglied der Europäischen Union.

Politik

Politische Parteien

In Spanien gibt es vier im Kongress vertretene Parteien beziehungsweise Parteienbündnisse, die in ganz Spanien aktiv sind: Der rechts-konservative Partido Popular (PP), der sozialdemokratische PSOE und die linke Sammlungsbewegung Izquierda Unida (IU) und seit 2008 die neugegründete antiregionale-liberale Unión Progreso y Democracia (UPyD). Außerdem spielt die im März 2014 gegründete Protestpartei Podemos eine immer größere Rolle.

Regionale Parteien spielen, vor allem wegen der verschiedenen Nationalitäten in Spanien, eine entscheidende Rolle. Die wichtigsten im Kongress vertretenen Parteien sind das katalanische bürgerlich-nationalistische Parteienbündnis Convergència i Unió (CiU), die katalanischen Linksnationalisten Esquerra Republicana de Catalunya (ERC) und die baskisch-bürgerlichen Nationalisten Partido Nacionalista Vasco (PNV). Die meisten der regional organisierten Parteien treten für eine stärkere Autonomie ihrer Regionen ein, diese Forderungen gehen besonders bei den Basken und Katalanen bis hin zur staatlichen Unabhängigkeit, für dieses Ziel wird seit dem Ende des Franquismus wieder sehr massiv agiert (vgl. Plan Ibarretxe). Als größte Regionalpartei agiert die sozialdemokratische Partit dels Socialistes de Catalunya (PSC), die allerdings die fest verbundene Schwesterpartei von PSOE in Katalonien ist und somit nur formal eine Regionalpartei darstellt.

Neben der politischen Ausrichtung einer Partei ist auch die nationale Ausrichtung ein entscheidendes politisches Kriterium in Spanien. Die Partido Popular, die an einem gesamtspanischen Nationalismus (Staatsdoktrin im Franquismus) festhält und die Einheit und Unteilbarkeit der spanischen Nation betont, schneidet daher in Katalonien und im Baskenland schwach ab.

Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus des spanischen Nationalparlaments am 20. Dezember 2015 erhielten die konservative Volkspartei (PP) 28,7 % der Stimmen und 123 der 350 Sitze, die Sozialisten (PSOE) 22,0 % und 90 Sitze, die neue, linksorientierte Podemos 20,7 % und 69 Sitze sowie die neue, liberale Partei der Ciudadanos (C’s) 13,9 % und 40 Sitze. Die übrigen 28 Sitze fielen an kleine, teils regionale Parteien. Damit hat die PP nicht nur bei den Wählerstimmen, sondern – trotz des die größeren Parteien begünstigenden Wahlrechts – auch bei den Parlamentssitzen die absolute Mehrheit eingebüßt und Rajoy kann ohne Koalitionspartner keine Regierung bilden. Das Wahlergebnis wird auch als historisch bezeichnet, weil durch den Erfolg von Podemos und Cuidadanos das bisherige Zwei-Parteien-System durch ein Mehrparteiensystem abgelöst wurde.

König Felipe beauftragte Rajoy mit der Bildung einer neuen Regierung. Die Ablehnung wurde am 22. Januar 2016 mitgeteilt, nachdem der König auch mit Vertretern von PSOE und Podemos gesprochen hatte. Nachdem PSOE nicht bereit war, mit Podemos und der Vereinigten Linken eine Koalition zu bilden, gelang es König Felipe VI. bis zum 2. Mai 2016 nicht, einen mehrheitsfähigen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten zu finden. Er musste das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen, die am 26. Juni stattfanden. Bei dieser Parlamentswahl traten Podemus und Vereinigte Linke (Izquierda Unida) gemeinsam als „Unidos Podemos“ an. Die erneute Parlamentswahl brachte ebenfalls keinem der beiden Lager (PP/C’s bzw. PSOE/UP) eine Mehrheit. Nach dem Rücktritt von Pedro Sánchez am 1. Oktober beschloss die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) am 23. Oktober 2016 in Madrid, eine weitere Amtszeit des konservativen geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zu ermöglichen, wie Parteisprecher mitteilten.

Politische Gliederung

Spanien gliedert sich in 17 Autonome Gemeinschaften oder Regionen (Comunidades Autónomas). Diese verfügen nicht über Eigenstaatlichkeit (Spanien ist also kein Bundesstaat), aber dennoch über einen Kompetenzumfang, der dem der deutschen Länder vergleichbar ist. Von diesen bestehen sieben (Asturien, Kantabrien, Navarra, La Rioja, Madrid, Murcia, Balearen) nur aus einer Provinz, die übrigen aus mehreren Provinzen. Insgesamt gibt es 50 Provinzen. In den uniprovinzialen Autonomen Gemeinschaften nehmen diese gleichzeitig die der Provinz übertragenen Aufgaben wahr. Daneben existieren noch die zwei Autonomen Städte Ceuta und Melilla, die weder einer Autonomen Gemeinschaft, noch einer Provinz zugeordnet sind.

Die niedrigste Verwaltungsstufe sind die Gemeinden (Municipios). In verschiedenen Autonomen Gemeinschaften existiert zwischen den Provinzen und den Gemeinden noch eine Zwischenebene. Diese Einheiten tragen verschiedene Bezeichnungen (comarcas, veguerías, mancomunidades).

Seit langem gibt es ungelöste Konflikte um den Autonomiestatus des Baskenlandes und Kataloniens. Im Baskenland kämpft die ETA seit 1959 mit Gewalt und Terror für die Unabhängigkeit. Die explizit baskischen beziehungsweise katalanischen Parteien setzten sich dagegen auf rein politischem Weg für eine stark erweiterte Autonomie, „freie Angliederung an Spanien“ beziehungsweise Unabhängigkeit ihrer Regionen ein. Man beruft sich auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker und will Volksabstimmungen durchführen, in denen die Bevölkerung der entsprechenden Region frei über den Status entscheiden kann. Vorbilder dafür sind unter anderem die Volksabstimmungen in Québec (1980, 1995) und Montenegro (2006). Die zentralspanischen Parteien PP und PSOE stehen diesen Plänen ablehnend gegenüber.

Polizei

Das Polizeisystem Spaniens ist aufgrund der politischen Gliederung Spaniens komplex. Sie umfasst im Wesentlichen vier Arten von Polizeikörpern:

1. die gleichermaßen dem Verteidigungs- und Innenministerium unterstehende und militärisch organisierte Guardia Civil,
2. die gesamtstaatliche Nationalpolizei (Cuerpo Nacional de Policía – CNP) des Innenministeriums,
3. die Polizeien der Autonomen Gemeinschaften (Policía Autonómica), die bislang im Baskenland (Ertzaintza), in Katalonien (Mossos d’Esquadra), in Navarra (Policía Foral) und auf den Kanaren (Policía Canaria) aufgestellt wurden,
4. sowie die Gemeinde- und Stadtpolizeien (Guardia Urbana, Policía Local oder Policía Municipal genannt).

Geheimdienste

Das Centro Nacional de Inteligencia (CNI; deutsch Nationales Nachrichtendienstzentrum) ist der spanische Geheimdienst, der im November 2002 offiziell per Gesetz gegründet wurde. Er geht auf mehrere geheime staatliche Organisationen der Franco-Zeit zurück, die offiziell nicht bekannt waren und keinen Namen trugen.

Militär

Die Spanischen Streitkräfte (spanisch Fuerzas Armadas Españolas) gliedern sich in

• Heer (Ejército de Tierra)
• Marine (Armada Española) mit der Marineinfanterie Infantería de Marina
• Luftwaffe (Ejército del Aire)
• sowie die paramilitärische Guardia Civil und die
• 2005 gegründete Unidad Militar de Emergencias (UME, Militärische Notfalleinheit).

Weitere unabhängige Einheiten sind die Königliche Garde (Guardia Real) und die direkt dem Oberkommando unterstellte Spanische Legion.

Spanien hat mit Stand 2014 etwa 123.000 Soldaten und 16.000 Reservisten. Das Rückgrat der Landstreitkräfte bilden 327 Kampfpanzer. Die spanische Marine verfügt über 46 Schiffe, darunter einen Flugzeugträger und die Luftwaffe besitzt über 500 Fluggeräte (inklusive 216 Kampfflugzeuge).

Oberbefehlshaber der Spanischen Streitkräfte ist der Spanische König, derzeit Felipe VI. Das Militärbudget Spaniens beträgt 12,8 Milliarden Euro (1,2 % des BIP). Seit 2000 ist es möglich, dass Männer und Frauen, die Spanisch als Muttersprache sprechen aber keine spanischen Staatsbürger sind, in die Spanischen Streitkräfte eintreten können. Die Wehrpflicht wurde 2001 abgeschafft.

Außen- und Europapolitik

Die außenpolitischen Schwerpunkte Spaniens liegen auf der EU-Integration, den Beziehungen zu Lateinamerika, Nordafrika und Nahost, der Mittelmeerpolitik sowie den transatlantischen Beziehungen. Spanien ist seit 1955 Mitglied der Vereinten Nationen und war 2015–2016 nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat. Das Land ist seit 1986 Mitglied der Europäischen Union und gehört zur Eurozone.

Zu den USA unterhält Spanien enge Beziehungen und ist bestrebt, diese weiter auszubauen. Besonders enge kulturelle und gesellschaftliche Bindungen, und darauf aufbauend ein dichter politischer und wirtschaftlicher Austausch, bestehen zu Lateinamerika und der Karibik. Die seit 1991 stattfindenden Gipfeltreffen der iberoamerikanischen Staats- und Regierungschefs sind hierfür eine wichtige multilaterale Plattform. Zuletzt fand das Treffen am 28. und 29. Oktober 2016 in Cartagena de Indias (Kolumbien) statt. Der Schwerpunkt der Entwicklungszusammenarbeit liegt auf Lateinamerika und Afrika.

Spanien ist seit dem 1. Januar 1986 Mitglied der Europäischen Union (EU). Spanien gehört kontinentalen Organisationen wie der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der Westeuropäischen Union (WEU) und der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) an. Spanien zieht eine außerordentlich positive Bilanz seiner über 30-jährigen EU-Mitgliedschaft. Ein Großteil der Spanier verbindet die EU mit der Demokratisierung, Modernisierung und dem wirtschaftlichen Wachstum des Landes.

Spanien hat viermal den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft übernommen: in der ersten Hälfte des Jahres 1989, als die Verabschiedung des „Delors-Bericht“ genehmigt wurde; in der zweiten Hälfte des Jahres 1995, als der Name der künftigen europäischen Währung (dem Euro) angenommen wurde; in der ersten Hälfte des Jahres 2002, als die ersten Euro-Münzen in Umlauf gebracht wurden; und zuletzt in der ersten Hälfte des Jahres 2010 als der Vertrag von Lissabon und die Triopräsidentschaft eingeführt wurden.

Spanien hat mit seiner tendenziellen proeuropäischen Einstellung eine Schlüsselrolle in bestimmten Initiativen gespielt. Von allen sind besonders zu erwähnen: die Entwicklung eines sozialen Europas; ; das Europa der Bürger und die Einführung der Europäischen Bürgerinitiative; die Bekämpfung der internationalen organisierten Kriminalität; die Schaffung einer gemeinsamen Einwanderungspolitik und die Stärkung der Außengrenzen; der Ausbau der Zusammenarbeit mit den Ländern des Mittelmeerraums und Nordafrikas; die Förderung des Dialogs für den Frieden im Nahen Osten; eine gemeinsame Agrar- oder Fischereipolitik; und das eindeutige Bekenntnis zu wirksamen Strategien gegen geschlechtsspezifische Gewalt bzw. bei Organtransplantationen.

Seit dem Beitritt Spaniens zur Europäischen Union haben viele Spanier verantwortungsvolle Positionen und eine wichtige Aktivität in den Institutionen eingenommen.