Tourismus / Transport
Staat
Verfassung und Politik
Die Niederlande sind eine konstitutionelle Monarchie. Das Staatsoberhaupt ist der Verfassung zufolge der König, zurzeit König Willem-Alexander. Er ernennt offiziell den Ministerpräsidenten und die Minister, zusammen formen sie die Regierung.
Das Parlament, die Generalstaaten (Staten-Generaal), besteht aus zwei Kammern. Die erste wird von den Abgeordneten der Provinzparlamente, die zweite von den niederländischen Bürgern nach Listen gewählt. Damit ist die Zweite Kammer (Tweede Kamer) die wichtigere; sie entspricht dem deutschen Bundestag oder dem Nationalrat in Österreich und der Schweiz. Formell hat das Parlament nicht über die Zusammensetzung der Regierung zu bestimmen, tatsächlich aber ernennt der König die Minister nach Konsultation der Fraktionen.
In der Zweiten Kammer mit 150 Sitzen sind derzeit elf Parteien vertreten. Die vier größten Fraktionen stellen die rechtsliberale VVD, die sozialdemokratische PvdA, die rechtspopulistische PVV und die sozialistische SP. Der christdemokratische CDA war 2006 noch stärkste Kraft im Parlament geworden und stellte von 2002 bis 2010 mit Jan Peter Balkenende den Ministerpräsidenten. Bei der Wahl im Juni 2010 büßte diese Partei durch schwere Verluste ihre Führungsrolle ein. Nach fast viermonatigen Koalitionsgesprächen wurde am 2. Oktober 2010 durch eine Abstimmung auf dem Sonderparteitag der Christdemokraten die letzte Hürde beseitigt, um eine durch die PVV „geduldete“ Koalition von VVD und CDA zu bilden. Der Rechtspopulist Geert Wilders bekam mit seiner Partei PVV dadurch Einfluss auf die niederländische Regierung, ohne ihr selbst anzugehören. Gemäß der Koalitionsvereinbarung vom 30. September 2010 wurde der VVD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Mark Rutte am 14. Oktober 2010 neuer Ministerpräsident. Am 23. April 2012 trat er mit seinem Kabinett nach gescheiterten Verhandlungen zu Sparplänen zurück. Ein neues Parlament wurde am 12. September 2012 gewählt. Mark Rutte, dessen VVD wieder als stärkste Kraft aus dieser Wahl hervorging, wurde erneut Ministerpräsident, sein Koalitionspartner ist nun die PvdA.
Polizei
Die im europäischen Teil des Landes zentral organisierte Polizei (Nationale Politie) beschäftigt etwa 63.000 Bedienstete und unterteilt sich seit einer Reform im Jahr 2013 in eine landesweit eingesetzte nationale Einheit, ein Polizeidienstzentrum sowie in zehn regionale Polizeibezirke.
Für den karibischen Teil der Niederlande (Bonaire, Sint Eustatius, Saba) gibt es ein eigenständiges Polizeikorps, das Korps Politie Caribisch Nederland.
Die Koninklijke Marechaussee mit ungefähr 6.800 Mitarbeitern gehört organisatorisch als Teilstreitkraft zu den niederländischen Streitkräften. Sie hat Aufgaben wie den Grenzschutz, die Bewachung der Flughäfen und den Personenschutz für die Königsfamilie.
Militär
Die niederländischen Streitkräfte sind formell eine Institution des Königreichs der Niederlande, nicht des Landes Niederlande. Da aber laut Verfassung die Regierung der Niederlande den Oberbefehl über die Streitkräfte innehat, werden sie faktisch dem Land Niederlande zugerechnet. Die allgemeine Wehrpflicht wurde 1996 auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Die Niederlande verfügen damit über eine Berufsarmee. Die Streitkräfte umfassen insgesamt 53.130 Personen, davon entfallen auf das Heer 23.150, auf die Luftwaffe 11.050 und auf die Marine 12.130 Soldaten. Daneben existiert noch die Koninklijke Marechaussee, seit 1998 als eigenständiger Teil der Streitkräfte. Die Militärausgaben betragen 1,6 % des BIP (zum Vergleich: Deutschland 1,5 %, Vereinigte Staaten 3,4 %). Das niederländische Heer (Koninklijke Landmacht) ist auch durch das 1. Deutsch-Niederländische Korps mit der deutschen Bundeswehr verbunden.
Internationales
Das Land stimulierte die Einführung des Euros im Jahre 1999 (Vertrag von Maastricht) als Währungseinheit der EU. Seit dem 1. Januar 2002 ist der Euro die offizielle Währungseinheit, der den Gulden ablöste.
In den Niederlanden haben unter anderem folgende internationale Institutionen ihren Sitz:
- Internationaler Gerichtshof
- Internationaler Strafgerichtshof
- Europol
- Europäisches Weltraumforschungs- und Technologiezentrum
Provinzen und Gemeinden
Die Niederlande sind ein dezentralisierter Einheitsstaat. Unterhalb der nationalen Ebene gibt es die Provinzen (niederländisch provincies). 1579 gab es zunächst sieben Provinzen. Später kamen die sogenannten Generalitätslande (niederländisch Generaliteitslanden) als Provinzen Nord-Brabant und Limburg hinzu. Drenthe wurde ebenfalls eine eigene Provinz, und die dominierende Provinz Holland wurde 1840 in Nord-Holland und Süd-Holland aufgespalten. Erst 1986 wurde Flevoland als jüngste Provinz gegründet, damit sind es jetzt zwölf.
Man fasst die Provinzen oft in vier Gruppen zusammen:
- Utrecht, Nord- und Südholland im Westen
- Zeeland, Nordbrabant und Limburg im Süden
- Flevoland, Gelderland und Overijssel im Osten
- Drente, Groningen und Friesland im Norden
Es wird darüber diskutiert, beispielsweise Rotterdam als stadsprovincie auszugliedern oder die drei Nordprovinzen zusammenzulegen. Das Recht dazu hätte der niederländische Innenminister. Allgemein aber sind die Provinzen sehr alt und traditionsreich, sodass mit einer Änderung in naher Zeit nicht zu rechnen ist.
Die Provinzen wiederum gliedern sich in 388 Gemeinden (gemeenten; Stand: 1. Januar 2017). Eine Einteilung in Landkreise unterhalb der Provinzebene gibt es nicht. Die 388 Gemeinden gehören jeweils einer der zwölf Provinzen an sowie einer der 25 Polizeiregionen. Ferner gibt es noch die waterschappen, die sich mit Deichschutz und Wasserwirtschaft beschäftigen. Sogenannte Plusregios (niederländisch: plusregio’s) sind eine Zusammenarbeitsform, die manchmal eine Gruppe von Gemeinden für sich gewählt hat. Beispiele sind das Stadsgewest Haaglanden, die Stadsregio Arnhem-Nijmegen und die Parkstad Limburg. 2006 gab es acht solcher Plusregios.
In den Gemeinden können Stadtbezirke oder räumlich getrennte Städte und Dörfer liegen: die Stadt Amsterdam beispielsweise ist eine Gemeinde mit sieben Stadtbezirken, Oude IJsselstreek ist eine Gemeinde, die eine Stadt sowie mehrere Dörfer und Ortschaften beinhaltet.
Die Provinzen haben jeweils ein Parlament (Provinciale Staten) und eine Regierung (Gedeputeerde Staten). Das College besteht aus dem Kommissar des Königs (Commissaris van de Koning) und gewählten Vertretern des Parlamentes der Provinz. Ähnlich gibt es in den Gemeinden einen Gemeinderat und einen Gemeindevorstand (College van burgemeester en wethouders). Der Gemeindevorstand besteht aus dem Bürgermeister und gewählten Vertretern des Gemeinderates.
Die Kommissare des Königs und die Bürgermeister werden mit königlichem Beschluss von der Regierung ernannt, im Allgemeinen auf Vorschlag der Staten oder des Gemeinderates. Bei den Provinzen und großen Städten wird die politische Machtverteilung im nationalen Parlament berücksichtigt. Viele Bürgermeister machen eine Karriere im Bürgermeisterberuf, in der sie nacheinander in unterschiedlichen Gemeinden Dienst tun (für eine jeweils sechsjährige Periode, die erneuert werden kann). Ein Bürgermeister ist also nicht der gewählte Vertreter des Gemeinderates oder der lokalen Bevölkerung. Seit Jahren gibt es Initiativen, etwa durch Referenden die Einwohner der Gemeinde an der Auswahl des Bürgermeisters zu beteiligen. 2005 scheiterte ein Gesetzentwurf zur Direktwahl.
Karibische Gebiete
Seit 1986 bestand das Königreich der Niederlande aus drei Ländern: den Niederlanden, den Niederländischen Antillen und Aruba. Aruba hatte 1986 den Status eines einzelnen Landes erhalten. Mit dem 10. Oktober 2010 erhielten die Inseln eine neue Einteilung:
- Aruba, Curaçao und Sint Maarten sind einzelne Länder im Königreich,
- Bonaire, Sint Eustatius und Saba sind „besondere Gemeinden“ der Niederlande, gehören aber keiner niederländischen Provinz an.
Wirtschaft
Allgemeines
Die Niederlande haben ein gut funktionierendes, eher liberales Wirtschaftssystem. Seit den 1980er Jahren hat die Regierung ihre ökonomischen Eingriffe weitgehend zurückgenommen. Mit Zustimmung von Gewerkschaften, Arbeitgebern und Staat erfolgte im Land eine Lohnmäßigung. Die Arbeitslosenquote ist mit 6,8 % (Stand 2014) unter dem europäischen Durchschnitt. Lange vor seinen europäischen Nachbarn sorgte das Land für einen ausgewogenen Staatshaushalt und bekämpfte erfolgreich die Stagnation im Arbeitsmarkt.
Beim produzierenden Gewerbe dominieren Lebensmittel (Unilever, Heineken), chemische Industrie (AkzoNobel, DSM), Erdölraffinerie (Shell) und die Herstellung von Elektrogeräten (Philips, TomTom, Océ) sowie LKW (DAF). Dienstleistungen sind außergewöhnlich wichtig. Die großen Finanzdienstleister (ING, Fortis, AEGON), die Welthäfen Rotterdam und Amsterdam und der Flughafen Schiphol (Amsterdam Airport) gehören zu den fünf größten Dienstleistern in Europa.
Die hoch technologisierte Landwirtschaft ist außerordentlich produktiv: neben Getreide-, Gemüse-, Früchte- und Schnittblumenanbau – die Tulpenzüchtung beeinflusste sogar die Geschichte des Landes – gibt es noch Milchviehhaltung in großem Maßstab. Letztere liefert die Grundlage für Käse als wichtiges Exportprodukt. Die niederländische Landwirtschaft beschäftigt nur 2 % der Arbeitnehmer, trägt jedoch erheblich zum Export bei. Die Niederlande sind nach den USA und Frankreich der weltweit drittgrößte Exporteur landwirtschaftlicher Erzeugnisse.
Als Mitbegründer der Euro-Zone wurde in den Niederlanden für Bankgeschäfte am 1. Januar 1999 die vorherige Währung, der Gulden, durch den Euro ergänzt. Drei Jahre später, am 1. Januar 2002, ersetzten die Euromünzen und -banknoten für die Konsumenten den Gulden als Zahlungsmittel. Auf der nationalen Rückseite der Münzen war bisher ausnahmslos Königin Beatrix abgebildet.
Im Vergleich mit dem Bruttoinlandsprodukt der Europäischen Union ausgedrückt in Kaufkraftstandards erreichen die Niederlande einen Index von 129 (EU-28: 100) im Jahr 2015. Die Niederlande haben mehrere Doppelbesteuerungsabkommen mit Deutschland abgeschlossen.
Das Bruttoinlandsprodukt des Landes betrug im Jahr 2015 662,8 Mrd. Euro. Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf betrug im selben Jahr 39.217 Euro. Nach der Finanzkrise 2007 und dem damit verbundenen Rückgang der Wirtschaftsleistung wächst die Wirtschaft nunmehr wieder. Für 2016 wird ein Wachstum von 1,8 % erwartet.
Naturressourcen
Die Niederlande verfügen über Erdgaslager, aus denen nahe Groningen sowie in der südlichen Nordsee in großem Maßstab gefördert wird. 1996 wurden 75,8 Mrd. m³ (nach BP) gefördert. Damit stehen die Niederlande im Ländervergleich bei der Erdgasförderung auf Platz fünf, nach Russland (561,1 Mrd. m³), USA (546,9 Mrd. m³), Kanada (153,0 Mrd. m³) und Großbritannien (84,6 Mrd. m³). Weiterhin gibt es an der emsländischen Grenze kleinere Erdölreserven und größere Salzlagerstätten bei Delfzijl und Hengelo. Abgesehen von Torf (u. a. im Bourtanger Moor) verfügen die Niederlande über keine weiteren nennenswerten Bodenschätze.
Staatsausgaben
Der Staatshaushalt 2009 umfasste Ausgaben von umgerechnet 410 Milliarden US-Dollar, ihnen standen Einnahmen von 368 Milliarden US-Dollar gegenüber; dies ergab ein Haushaltsdefizit in Höhe von 5,3 % des Bruttoinlandsprodukts.
Die Staatsverschuldung betrug 2009 497 Milliarden US-Dollar oder 62,2 % des Bruttoinlandsprodukts.
Anteile der Staatsausgaben ausgewählter Bereiche am Bruttoinlandsprodukt:
- Gesundheit: 9,4 % (2006)
- Bildung: 5,3 % (2005)
- Militär: 1,6 % (2005)
Verkehrswesen
Die Niederlande besitzen ein gut ausgebautes Straßennetz mit einer Gesamtlänge von 116.500 Kilometern. Das Schienennetz ist mit einer Gesamtlänge von 2.808 Kilometern das am dichtesten befahrene Schienennetz Europas. Das wichtigste Verkehrsunternehmen ist die niederländische Eisenbahngesellschaft Nederlandse Spoorwegen, kurz NS. Vom gesamten Transportaufkommen der Niederlande werden etwa 44 % auf der Straße und 30,5 % auf der Schiene verfrachtet. Die Niederländer nutzen meist Brücken vom Typ Holländerbrücke mit ihrem hoch aufgehängten Gegengewicht. Aber auch einige Schubbrücken, Drehbrücken und Hebebrücken sind noch in Betrieb und bei Kanal- und Grachtquerungen im Einsatz.
Die Flüsse Rhein, Maas und Schelde, welche aus dem europäischen Ausland durch die Niederlande in die Nordsee fließen, machen die Niederlande zu einem Knotenpunkt der europäischen Binnenschifffahrt. Der Hafen von Rotterdam war jahrzehntelang der größte Hafen der Welt. Diese Position verlor er jedoch im Jahre 2004 an den Hafen von Shanghai. Der Rotterdamer Hafen bleibt jedoch weiterhin der größte Hafen Europas. Weitere wichtige Hafenstädte innerhalb der Niederlande sind Amsterdam, Eemshaven, Vlissingen/Terneuzen.
Die Niederlande haben zwei internationale Flughäfen: Schiphol und Rotterdam-Den Haag. Schiphol, der größte Flughafen in den Niederlanden, spielt auch eine wichtige internationale Rolle. Er zählt zu den größten Flughäfen in Europa und rangiert, was die Anzahl der Passagiere betrifft, auf Platz 13 der größten Flughäfen weltweit.
In den Niederlanden haben drei Städte ein U-Bahn-System, nämlich Rotterdam, Den Haag und Amsterdam. Alle Straßenbahnen in den Niederlanden, etwa in Amsterdam, Den Haag-Zoetermeer (Zoetermeer: RandstadRail) oder Rotterdam, verwenden die Normalspur. Städtische Busse dürfen offiziell den Gleiskörper mit straßenähnlichem Belag mitbenutzen, um nicht im Verkehr steckenzubleiben.
In den Niederlanden ist das Fahrrad (fiets) weit verbreitet. Den Radlern stehen oft eigene Verkehrsstreifen oder ein gesondertes Radwegenetz zur Verfügung. Mit durchschnittlich 43 Verkehrstoten pro eine Million Einwohner im Jahr ist der Verkehr in den Niederlanden der sicherste im gesamten EU-Raum.
