Geschichte

Die ehemalige britische Kronkolonie wurde vom Vereinigten Königreich am 16. August 1960 aufgrund des Zürcher und Londoner Abkommens zwischen Großbritannien, Griechenland und der Türkei vom 19. Februar 1959 in die Unabhängigkeit entlassen und trat am 20. September 1960 den Vereinten Nationen bei.

Nach einem Putschversuch der Zyprischen Nationalgarde, der von der Militärjunta in Griechenland unterstützt wurde und die Enosis, die Angliederung der Insel an Griechenland, zum Ziel hatte, besetzten die türkischen Streitkräfte ab dem 20. Juli 1974 – unter Berufung auf ihre Rolle als Garantiemacht für die türkischen Zyprer aus dem Londoner Garantievertrag von 1959 einen nördlichen Teil der Insel, der zwar nur 37 % des Staatsgebiets ausmachte, auf dem jedoch bis dahin 70 % aller Wirtschaftsleistungen erbracht wurden. Darunter befanden sich 66 % aller touristischen Anlagen, 80 % aller Zitrusbäume und der Handelshafen in Famagusta. Der Verlust der wichtigsten landwirtschaftlichen Flächen und der Produktionsmittel zwang zu einer Neuausrichtung der Wirtschaft. Schifffahrt und Finanzdienstleistungen wurden neue Standbeine, ebenso konnte der Tourismus langsam wieder ausgebaut werden.

Am 15. November 1983 erfolgte die Proklamation der – von der internationalen Staatengemeinschaft nicht anerkannten – Türkischen Republik Nordzypern; am 18. November 1983 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in seiner Resolution 541 die Unabhängigkeitserklärung für rechtlich ungültig erklärt und den Abzug der türkischen Streitkräfte gefordert. Dennoch beschränkt sich die Autorität der Republik Zypern seither auf den Südteil der Insel.

1990 stellte die Republik Zypern einen Antrag auf die Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU). Nach Erreichen der Kriterien und einer weitreichenden Reform, die seine Bedeutung als Steueroase minderte, wurde Zypern zusammen mit neun weiteren Ländern am 1. Mai 2004 Mitglied der Europäischen Union, wobei faktisch nur der Südteil der Insel Bestandteil der EU ist.

Am 24. April 2004 wurde der „Annan-Plan“ beiden Volksgruppen separat zur Abstimmung vorgelegt. Dieser hätte einen neuen Staat mit zwei getrennten Bundesstaaten vorgesehen. Während die Mehrheit der Zyperntürken für den Plan stimmen, votierte die Mehrheit der Zyperngriechen dagegen.

Derzeit gibt es fünf Kontrollstellen, von denen vier mit dem Auto überquert werden können.

Zypernkonflikt

1963 gab es Unstimmigkeiten zwischen dem „türkischen“ und „griechischen“ Teil der ethnisch vermischten Bevölkerung über Verfassung und Gesetze, Ausübung der Staatsgewalt, etc. Dieser Streit, von Extremisten auf beiden Seiten systematisch eskaliert, machte ein weiteres gemeinsames Regieren unmöglich. Die türkisch-zyprischen Regierungsmitglieder zogen sich aus der Regierung zurück und strebten seitdem ein selbstverwaltetes Gebiet an, während viele griechischsprachige Zyprer den Anschluss an Griechenland (Enosis) anstrebten.

1974 kam es zu einem Putsch von Offizieren der Militärjunta in Griechenland und der Zyprischen Nationalgarde gegen Präsident Makarios. Daraufhin intervenierte die Türkei als Garantiemacht des Londoner Garantievertrages unter Berufung auf einen mutmaßlichen Anschluss der Insel an Griechenland und besetzte den Norden der Insel. Seitdem hat die Türkei in einem Gebiet, das etwa 37 % der Insel entspricht, Truppen stationiert. Die verfassungsmäßig vorgesehene Mitwirkung der Zyperntürken in den staatlichen Institutionen der Republik Zypern findet seither ebenfalls nicht mehr statt.

1977 starb Makarios, und Spyros Kyprianou folgte als Präsident. Dieser wurde von der Türkei und den Zyperntürken allerdings nicht anerkannt. Darauf veranlasste der griechische Süden Wirtschaftssanktionen gegen den Norden. Der Norden seinerseits antwortete nach Verfolgungen und Tötungen von Zyperntürken mit der Vertreibung von mehreren Zehntausend Zyperngriechen und der Ansiedlung von mehreren Zehntausend Türken aus der Türkei, wodurch das zahlenmäßige Gewicht des türkischen Bevölkerungsanteils gegenüber den Zyperngriechen erhöht wurde.

Unter Verletzung des Londoner Garantievertrages wurde am 15. November 1983 auf dem von türkischen Truppen besetzten Nordteil der Insel die Türkische Republik Nordzypern ausgerufen, die völkerrechtlich allerdings nur von der Türkei anerkannt wird; zudem hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in seiner Resolution 541 vom 18. November 1983 die Unabhängigkeitserklärung für rechtlich ungültig erklärt und den Abzug der türkischen Streitkräfte gefordert.

Am 4. Juni 1990 wurde der Beitrittsantrag Zyperns zur Europäischen Union (EU) gestellt, der de jure für die gesamte Insel gilt, da auch die EU die Türkische Republik Nordzypern nicht anerkennt.

Im Jahre 2003 wurde die Grenze zwischen den beiden Landesteilen erstmals wieder durchlässig, es erfolgte die Öffnung der Grenzübergänge für Besuche im jeweils anderen Teil der Insel zum 23. April 2003.

Seit dem 1. Mai 2004 ist die Republik Zypern Mitglied der Europäischen Union (EU), wobei faktisch jedoch nur der Südteil der Insel Bestandteil der EU ist.

Verhandlungen unter Führung der Vereinten Nationen sollten eine Annäherung beider Seiten bringen; der im Jahre 2004 vom damaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan vorgelegte „Annan-Plan“ sah vor, dass Zypern nach dem Vorbild der Schweiz als Staatenbund aus zwei Teilstaaten vereinigt werden sollte, deren Einwohner sowohl die zyprische als auch die Staatsangehörigkeit des Landes, aus dem sie stammen, erhalten. In zeitgleichen Volksabstimmungen mit 87 bzw. 88 % Wahlbeteiligung wurde der „Annan-Plan“ von den Zyperntürken mit Zweidrittelmehrheit gebilligt, von den Zyperngriechen jedoch mit Dreiviertelmehrheit abgelehnt, weil diese die auch faktische rechtliche und territoriale Wiederherstellung der Republik Zypern in einem Staate fordern.

Seit 2008 läuft ein neuer Wiedervereinigungsversuch. Größter Streitpunkt ist die Staatsordnung. Die Zyperngriechen wünschen sich eine stärkere Bundesrepublik, während sich die Zyperntürken eine Konföderation wünschen Bereits nach 1960 litt die Republik Zypern unter dem Vetorecht der beiden Volksgemeinschaften.

Integration in die EU

Im Rahmen der EU-Erweiterung 2004 trat die Republik Zypern am 1. Mai 2004 der EU bei. Zuvor war ein Versuch der Vereinigung der Insel bei einer Volksabstimmung am 24. April 2004 an der Ablehnung im griechischen Teil gescheitert. Die „Green Line“ ist zurzeit de facto Außengrenze der EU, die Zollbehörden der Republik Zypern beziehungsweise die der Souveränen Britischen Basen führen an den Kontrollstellen Zollkontrollen durch.

Da die Türkei als Folge des Zypernkonflikts, in dem die Regierung in Ankara als Schutzmacht der Zyperntürken auftrat, die Republik Zypern nicht offiziell anerkennt, wurde das Land zu einem entscheidenden Stolperstein bei den Verhandlungen über den EU-Beitritt der Türkei: Die Türkei lehnt eine Ausweitung der mit der EU geschlossenen Zollunion auf das EU-Mitglied Republik Zypern ab und öffnet ihre Häfen und Flughäfen nicht für das Anlaufen von griechisch-zypriotischen Schiffen und Flugzeugen. Die Türkei sieht in der EU-Mitgliedschaft der Republik Zypern einen Bruch der Zürcher und Londoner Abkommen.

Am 1. Januar 2008 wurde in der Republik Zypern der Euro eingeführt. Die Republik Zypern gehört in der EU zu den sogenannten Niedrigsteuerländern mit einem Körperschaftsteuersatz von nur 12,5 % auf erwirtschaftete Gewinne. Es besteht ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Deutschland.

Am 1. Juli 2012 übernahm die Republik Zypern turnusgemäß erstmals die halbjährliche Ratspräsidentschaft der EU.

Im Juni 2012 stellte die Republik Zypern ein Hilfsgesuch an die EU; ihr drohe die Zahlungsunfähigkeit (= Staatsbankrott). Am 16. März 2013 einigten sich die Finanzminister der Eurozone und der IWF mit der Republik Zypern über die Grundlinien eines Rettungspakets. In diesem Zuge wurden der Republik Zypern Kredite in Höhe von etwa 10 Milliarden Euro (also 11.300 Euro pro Einwohner) zur Verfügung gestellt. Das Hilfspaket konnte erst endgültig besiegelt werden, wenn die nationalen Parlamente Deutschlands, der Niederlande, Finnlands, Estlands und der Slowakei ihm zugestimmt hatten, was schließlich erfolgte.

Die Republik Zypern sollte auf Druck der EU die Sparer an den Kosten der Rettung der zyprischen Banken beteiligen. Das zyprische Parlament lehnte dies am 19. März 2013 ab.

Am 31. März 2016 konnte die Republik Zypern den „Euro-Rettungsschirm“ wieder verlassen. EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici und ESM-Chef Klaus Regling bezeichneten das Rettungsprogramm insgesamt als Erfolg. Die Republik Zypern hatte von den bereitgestellten 10 Milliarden Euro nur 6,3 Milliarden abgerufen. Regling mahnte weitere Reformen im Bankensektor und auf dem Arbeitsmarkt an. Die Republik Zypern muss die ESM-Kredite zwischen 2025 und 2031 zurückzahlen.

source https://de.wikipedia.org/wiki/Republik_Zypern