Geschichte

Nach der Aufteilung des Frankenreiches gehörten die niederen Lande zum ostfränkischen Königreich (Regnum Teutonicum) und danach zum Heiligen Römischen Reich. Unter Kaiser Karl V., der zugleich spanischer König war, war das Land in siebzehn Provinzen aufgeteilt und umfasste auch das heutige Belgien (mit Ausnahme des Fürstbistums Lüttich) und Teile Nordfrankreichs und Westdeutschlands. Unter dem Nachfolger Karls, Philipp II., kam es von 1566 an zu einer Serie von Aufständen. Diese hatten religiöse, politische und wirtschaftliche Ursachen. Philipp II. entsandte den Herzog von Alba in die Niederlande und versuchte, den Aufstand zu unterdrücken. Doch diese harte Politik bewirkte das Gegenteil: 1572 schlugen sich fast alle Städte der Provinz Holland auf die Seite von Wilhelm von Oranien, der den Widerstand gegen Alba anführte. In den nächsten Jahren schlossen sich auch die anderen niederländischen Provinzen diesem Aufstand an.

Wilhelm von Oraniens Ideal einer friedlichen Koexistenz der Konfessionen zerbrach jedoch rasch an den Realitäten. Der Graben zwischen spanientreuen Katholiken und radikalen Calvinisten war zu tief aufgerissen und führte dazu, dass sich die calvinistischen Provinzen Holland, Zeeland und Utrecht 1579 zu einem Verteidigungsbündnis zusammenschlossen, der Utrechter Union. Dieser Vertrag wurde zur Gründungsurkunde eines neuen Staates, der Republik der Vereinigten Niederlande. 1581 taten die Generalstaaten – die allgemeine Ständeversammlung – den letzten Schritt und erklärten ihre Unabhängigkeit von der spanischen Krone. In dieser Abschwörungsakte wurde erstmals in der Geschichte überhaupt ein von Gott inthronisierter König für abgesetzt erklärt. Erst nach einem Achtzigjährigen Krieg wurde die Unabhängigkeit der Niederlande von Spanien im Westfälischen Frieden am 15. Mai 1648 anerkannt. Dieses Datum gilt als Geburtstag der heutigen Niederlande, die sich gleichzeitig mit der Schweiz vom Reich trennten. Die südlichen Niederlande – das heutige Belgien – blieben hingegen bei Spanien, so dass die Niederlande fortan geteilt waren.

In der Folge wuchsen die Niederlande als Republik der Sieben Vereinigten Provinzen zu einer der größten See- und Wirtschaftsmächte des 17. Jahrhunderts heran. Während dieser Zeit wurden Handelsposten auf der ganzen Welt errichtet. Dies ging jedoch nicht vom Staat aus, sondern von den beiden ersten Aktiengesellschaften der Geschichte, der Niederländischen Ostindien-Kompanie (VOC) und der Niederländischen Westindien-Kompanie (WIC).

Bekannt ist die Gründung von Neu Amsterdam (Nieuw Amsterdam), welches später in New York umbenannt wurde. In Asien schufen die Niederländer ihr Kolonialreich Niederländisch-Indien (Nederlands-Indië), das heutige Indonesien, das im Dezember 1949 unabhängig wurde. Auch im Nordosten Südamerikas gewannen die Niederlande Kolonien. Suriname wurde 1975 unabhängig. Bei den Niederlanden verblieben nur noch wenige Inseln in der Karibik.

1795 wurde mit französischer Unterstützung die Batavische Republik gegründet (benannt nach dem germanischen Stamm der Bataver, der das Gebiet zwischen Rhein und Maas zuerst besiedelt hatte); 1806 machte der französische Kaiser Napoleon I. daraus das Königreich Holland. König wurde Louis-Napoléon Bonaparte, ein Bruder des Kaisers.

Kaiser Napoleon l. war nicht zufrieden damit, wie sein Bruder das neue Königreich verwaltete. Im Juli 1810 löste er deshalb das Königreich Holland auf. Die Niederlande wurden dem napoleonischen Frankreich einverleibt.

Die Niederlande erlangten ihre Unabhängigkeit im Jahre 1813 zurück. Wilhelm I. aus dem Haus Oranien-Nassau wurde souveräner Fürst der Niederlande; 1815 wurde er König. Der Wiener Kongress fügte 1815 die südlichen Niederlande, das heutige Belgien, dem Königreich hinzu. Man beabsichtigte damit, dass Frankreich in Zukunft im Norden von einem starken Staat begrenzt werde. Die damals verabschiedete Verfassung der Niederlande gilt heute noch, wenn auch mit zahlreichen Änderungen. Die wichtigste, von 1848, führte die Ministerverantwortlichkeit ein und ebnete damit den Weg zum parlamentarischen System.

Der Wiener Kongress erhob außerdem das Herzogtum Luxemburg zum Großherzogtum Luxemburg und sprach Luxemburg Wilhelm I. persönlich zu, als Entschädigung für den Verlust seiner Gebiete in Deutschland (Nassau-Dillenburg, Siegen, Hadamar und Diez). Die südlichen Niederlande erlangten nach der belgischen Revolution von 1830 ihre Unabhängigkeit, die allerdings erst 1839 von Wilhelm I. anerkannt wurde.

Der niederländische König war seit 1815 auch Großherzog von Luxemburg, wo die Lex Salica kein weibliches Staatsoberhaupt zuließ. Als Wilhelm III. bei seinem Tod 1890 nur eine Tochter (Königin Wilhelmina) hinterließ – seine Söhne waren verstorben –, ging der Luxemburger Thron auf eine andere Erbfolgelinie im Haus Nassau über und Wilhelms Vetter Adolf von Nassau übernahm dort die Regierung.

Die Niederlande blieben im Ersten Weltkrieg offiziell neutral und konnten sich auch aus dem Krieg heraushalten. Sie hielten ihre Truppen aber dennoch bis zum Kriegsende mobilisiert und hatten überdies mit einer großen Flüchtlingswelle aus dem von Deutschland besetzten Belgien zu tun. Nach dem Ersten Weltkrieg gewährten die Niederlande dem bisherigen Deutschen Kaiser Wilhelm II. Exil.

Auch beim Ausbruch des Zweiten Weltkriegs versuchte die niederländische Regierung zunächst, das Land aus dem Krieg herauszuhalten. Hitler jedoch befahl der Wehrmacht die Okkupation der Niederlande und Belgiens, damit Frankreich unter Umgehung der „Maginot-Linie“ von Norden her angegriffen werden könne. Nach fünftägigem Kampf zwangen die deutschen Truppen am Abend des 15. Mai 1940 die Niederlande zur Aufgabe. Ausschlaggebend war hierfür das Bombardement von Rotterdam. Die königliche Familie war zu diesem Zeitpunkt nach England geflohen. Die Niederlande wurden von da an bis April 1945 von der Wehrmacht besetzt gehalten. Die Nationaal-Socialistische Beweging (NSB) unter Anton Adriaan Mussert arbeitete mit den deutschen Besatzungstruppen zusammen, erlangte aber keinen relevanten Einfluss in der Bevölkerung und beim Besatzungsregime. Die Niederlande stellten mit 60.000 Freiwilligen ein bedeutendes Kontingent ausländischer Freiwilligen in der Waffen-SS. Nach der Invasion kam es zu Judenverfolgungen durch die deutschen Besatzer. Der Februarstreik 1941 gegen die Deportationen wurde blutig niedergeschlagen. Von den zu Beginn des Krieges 160.000 jüdischen Niederländern und 20.000 jüdischen Flüchtlingen lebten am Ende des Krieges nur noch etwa 30.000. Symbol für die Judenverfolgung ist der Fall der Anne Frank. Der Deportation in das KZ Auschwitz-Birkenau fielen auch Roma und Sinti (Manoesje) aus den Niederlanden zum Opfer. Der südliche Teil der Niederlande wurde in der zweiten Hälfte des Jahres 1944 von den vorrückenden Alliierten befreit; der Norden des Landes erst bei Kriegsende.

Am 11. Januar 1942 begann die japanische Invasion von Niederländisch-Indien. Die Niederländer kapitulierten am 1. März 1942. Sofort nach der japanischen Kapitulation riefen die indonesischen Nationalisten am 17. August 1945 die Unabhängigkeit aus. Erst nach militärischen Auseinandersetzungen, „Polizeiaktionen“ genannt, wurde Indonesien am 27. Dezember 1949 formal in die Unabhängigkeit entlassen. Bis 1954 bestand noch eine lose Niederländisch-Indonesische Union. Bei den Niederlanden verblieb bis 1962 der Westteil der Insel Neu-Guinea.

Von 1949 bis 1963 waren im Rahmen der Niederländischen Annexionspläne nach dem Zweiten Weltkrieg westdeutsche Gemeinden aus dem Landkreis Geilenkirchen-Heinsberg (Selfkant) und die Gemeinde Elten (bei Emmerich) unter niederländische Verwaltung gestellt. Bestrebungen der niederländischen Regierung, Teile Niedersachsens sowie des westlichen Münster- und Rheinlandes an die Niederlande anzugliedern (Bakker-Schut-Plan), konnten sich nicht durchsetzen.

Die Erfahrung der Besatzungszeit bewirkte eine Neuorientierung der niederländischen Außenpolitik. Da die Neutralitätspolitik gescheitert war, schlossen sich die Niederlande der NATO an und gründeten 1952 zusammen mit Deutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg und Italien die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (und damit die spätere Europäische Union). Allerdings strebten sie dabei eine Wirtschaftsgemeinschaft an und keine politische Union. Zum einen fürchteten sie, die Politik eines so großen Staatengebildes als kleines Land nicht entscheidend mitbestimmen zu können, zum anderen betrachteten sie eine von Frankreich und Deutschland dominierte EU als potenzielle Bedrohung ihres engen Verhältnisses zu den Vereinigten Staaten. Traditionell sind die Niederlande eher atlantisch als zum Kontinent hin orientiert. Die Niederlande waren auch Gründungsmitglied der Benelux-Wirtschaftsunion (seit 1944 geplant, am 3. Februar 1958 festgelegt und am 1. November 1960 in Kraft getreten).

Die ersten Jahrzehnte der Nachkriegszeit waren von einem ähnlichen Wirtschaftswunder geprägt wie in Deutschland. Schon 1950 lag das Nationaleinkommen höher als vor dem Zweiten Weltkrieg. Die Niederlande zählten damals zu den zehn größten Wirtschaftsmächten der Welt mit international operierenden Konzernen wie Royal Dutch Shell, Unilever und Philips. Dies ermöglichte den Aufbau eines großzügigen Sozialstaates unter Führung von Ministerpräsident Willem Drees.

Gesellschaftspolitisch bildeten vor allem die 1960er Jahre eine tiefe Zäsur. Die „Versäulung“, also die strikte Trennung der gesellschaftlichen Milieus von Protestanten, Katholiken, Liberalen und Sozialisten, begann sich aufzulösen. Mitgliederstärke und Einfluss der Kirchen schwanden. Während dieser Umbruch in Ländern wie Deutschland und Frankreich mit schweren gesellschaftlichen Erschütterungen einherging, vollzog er sich in den Niederlanden fast geräuschlos. So gab es keine Studentenunruhen – schon 1970 verabschiedete das Parlament in Den Haag ein Hochschulgesetz, das den Studentenvertretern weitgehende Mitbestimmungsrechte einräumte. Das Kabinett des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Joop den Uyl wählte sich von 1973 bis 1977 das Motto „Die Fantasie an die Macht“. „Die Art, wie die Vertreter der Obrigkeit mit diesen kulturellen Veränderungen umgegangen sind, nötigt Respekt ab“, urteilt der Historiker James C. Kennedy. Das zuvor von sittenstrengem Calvinismus geprägte Land wurde nun zu einem Vorreiter von Liberalismus und gesellschaftlichem Pluralismus. So gehörten die Niederlande zu den ersten Staaten, die den Konsum kleiner Mengen von „weichen Drogen“ wie Haschisch zuließen. Das Verhältnis zwischen Regierung und Opposition, aber auch zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern war von einer Konsenskultur geprägt, die mit dem Begriff Poldermodell bezeichnet wird. Dieses Modell galt Ende der 1990er Jahre als niederländische Variante des von Bundeskanzler Gerhard Schröder und dem britischen Premierminister Tony Blair propagierten Dritten Weges. Die Süddeutsche Zeitung bezeichnete die Niederlande 1993 als „das fortschrittlichste Land Europas“.

Trotz aller wirtschaftlicher Erfolge war in der niederländischen Gesellschaft zu Beginn des 21. Jahrhunderts ein „untergründiger Strom der Unzufriedenheit“ (Christoph Driessen) wahrnehmbar. Das Ausmaß der Unzufriedenheit wurde Ende 2001 unter dem Eindruck der Terroranschläge am 11. September mit dem Erfolg des Rechtspopulisten Pim Fortuyn sichtbar. Fortuyn wurde am 6. Mai 2002, neun Tage vor der Parlamentswahl, von einem fanatischen Tierschützer erschossen. Zwei Jahre später wurden die Niederlande von einem weiteren Mord erschüttert: Am 2. November 2004 schoss ein 26-jähriger gebürtiger Amsterdamer marokkanischer Herkunft den islamfeindlichen Regisseur Theo van Gogh nieder. Die Morde führten zu heftigen Debatten über das Selbstverständnis der niederländischen Gesellschaft. Insgesamt brachte das 21. Jahrhundert dem Land einen Rechtsruck, weil die Themen von Fortuyn und seinem rechtspopulistischen Nachfolger Geert Wilders auch von anderen Parteien aufgegriffen wurden.

Seit April 2001 sind in den Niederlanden gleichgeschlechtliche Ehen möglich. Damit waren die Niederlande der weltweit erste Staat, der über den Status der „eingetragenen Partnerschaft“ hinauskam und einen rechtlichen Rahmen für homosexuelle Beziehungen einrichtete.

Die Niederländer wiesen in einer Volksabstimmung am 1. Juni 2005 mit einer großen Mehrheit von 61,6 % den Vertrag über eine Verfassung für Europa zurück.

Verfassung und Politik

Die Niederlande sind eine konstitutionelle Monarchie. Das Staatsoberhaupt ist der Verfassung zufolge der König, zurzeit König Willem-Alexander. Er ernennt offiziell den Ministerpräsidenten und die Minister, zusammen formen sie die Regierung.

Das Parlament, die Generalstaaten (Staten-Generaal), besteht aus zwei Kammern. Die erste wird von den Abgeordneten der Provinzparlamente, die zweite von den niederländischen Bürgern nach Listen gewählt. Damit ist die Zweite Kammer (Tweede Kamer) die wichtigere; sie entspricht dem deutschen Bundestag oder dem Nationalrat in Österreich und der Schweiz. Formell hat das Parlament nicht über die Zusammensetzung der Regierung zu bestimmen, tatsächlich aber ernennt der König die Minister nach Konsultation der Fraktionen.

In der Zweiten Kammer mit 150 Sitzen sind derzeit elf Parteien vertreten. Die vier größten Fraktionen stellen die rechtsliberale VVD, die sozialdemokratische PvdA, die rechtspopulistische PVV und die sozialistische SP. Der christdemokratische CDA war 2006 noch stärkste Kraft im Parlament geworden und stellte von 2002 bis 2010 mit Jan Peter Balkenende den Ministerpräsidenten. Bei der Wahl im Juni 2010 büßte diese Partei durch schwere Verluste ihre Führungsrolle ein. Nach fast viermonatigen Koalitionsgesprächen wurde am 2. Oktober 2010 durch eine Abstimmung auf dem Sonderparteitag der Christdemokraten die letzte Hürde beseitigt, um eine durch die PVV „geduldete“ Koalition von VVD und CDA zu bilden. Der Rechtspopulist Geert Wilders bekam mit seiner Partei PVV dadurch Einfluss auf die niederländische Regierung, ohne ihr selbst anzugehören. Gemäß der Koalitionsvereinbarung vom 30. September 2010 wurde der VVD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Mark Rutte am 14. Oktober 2010 neuer Ministerpräsident. Am 23. April 2012 trat er mit seinem Kabinett nach gescheiterten Verhandlungen zu Sparplänen zurück. Ein neues Parlament wurde am 12. September 2012 gewählt. Mark Rutte, dessen VVD wieder als stärkste Kraft aus dieser Wahl hervorging, wurde erneut Ministerpräsident, sein Koalitionspartner ist nun die PvdA.

Polizei

Die im europäischen Teil des Landes zentral organisierte Polizei (Nationale Politie) beschäftigt etwa 63.000 Bedienstete und unterteilt sich seit einer Reform im Jahr 2013 in eine landesweit eingesetzte nationale Einheit, ein Polizeidienstzentrum sowie in zehn regionale Polizeibezirke.

Für den karibischen Teil der Niederlande (Bonaire, Sint Eustatius, Saba) gibt es ein eigenständiges Polizeikorps, das Korps Politie Caribisch Nederland.

Die Koninklijke Marechaussee mit ungefähr 6.800 Mitarbeitern gehört organisatorisch als Teilstreitkraft zu den niederländischen Streitkräften. Sie hat Aufgaben wie den Grenzschutz, die Bewachung der Flughäfen und den Personenschutz für die Königsfamilie.

Militär

Die niederländischen Streitkräfte sind formell eine Institution des Königreichs der Niederlande, nicht des Landes Niederlande. Da aber laut Verfassung die Regierung der Niederlande den Oberbefehl über die Streitkräfte innehat, werden sie faktisch dem Land Niederlande zugerechnet. Die allgemeine Wehrpflicht wurde 1996 auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Die Niederlande verfügen damit über eine Berufsarmee. Die Streitkräfte umfassen insgesamt 53.130 Personen, davon entfallen auf das Heer 23.150, auf die Luftwaffe 11.050 und auf die Marine 12.130 Soldaten. Daneben existiert noch die Koninklijke Marechaussee, seit 1998 als eigenständiger Teil der Streitkräfte. Die Militärausgaben betragen 1,6 % des BIP (zum Vergleich: Deutschland 1,5 %, Vereinigte Staaten 3,4 %). Das niederländische Heer (Koninklijke Landmacht) ist auch durch das 1. Deutsch-Niederländische Korps mit der deutschen Bundeswehr verbunden.

Internationales

Das Land stimulierte die Einführung des Euros im Jahre 1999 (Vertrag von Maastricht) als Währungseinheit der EU. Seit dem 1. Januar 2002 ist der Euro die offizielle Währungseinheit, der den Gulden ablöste.

In den Niederlanden haben unter anderem folgende internationale Institutionen ihren Sitz:

• Internationaler Gerichtshof
• Internationaler Strafgerichtshof
• Europol
• Europäisches Weltraumforschungs- und Technologiezentrum

Provinzen und Gemeinden

Die Niederlande sind ein dezentralisierter Einheitsstaat. Unterhalb der nationalen Ebene gibt es die Provinzen (niederländisch provincies). 1579 gab es zunächst sieben Provinzen. Später kamen die sogenannten Generalitätslande (niederländisch Generaliteitslanden) als Provinzen Nord-Brabant und Limburg hinzu. Drenthe wurde ebenfalls eine eigene Provinz, und die dominierende Provinz Holland wurde 1840 in Nord-Holland und Süd-Holland aufgespalten. Erst 1986 wurde Flevoland als jüngste Provinz gegründet, damit sind es jetzt zwölf.

Man fasst die Provinzen oft in vier Gruppen zusammen:

• Utrecht, Nord- und Südholland im Westen
• Zeeland, Nordbrabant und Limburg im Süden
• Flevoland, Gelderland und Overijssel im Osten
• Drente, Groningen und Friesland im Norden

Es wird darüber diskutiert, beispielsweise Rotterdam als stadsprovincie auszugliedern oder die drei Nordprovinzen zusammenzulegen. Das Recht dazu hätte der niederländische Innenminister. Allgemein aber sind die Provinzen sehr alt und traditionsreich, sodass mit einer Änderung in naher Zeit nicht zu rechnen ist.

Die Provinzen wiederum gliedern sich in 388 Gemeinden (gemeenten; Stand: 1. Januar 2017). Eine Einteilung in Landkreise unterhalb der Provinzebene gibt es nicht. Die 388 Gemeinden gehören jeweils einer der zwölf Provinzen an sowie einer der 25 Polizeiregionen. Ferner gibt es noch die waterschappen, die sich mit Deichschutz und Wasserwirtschaft beschäftigen. Sogenannte Plusregios (niederländisch: plusregio’s) sind eine Zusammenarbeitsform, die manchmal eine Gruppe von Gemeinden für sich gewählt hat. Beispiele sind das Stadsgewest Haaglanden, die Stadsregio Arnhem-Nijmegen und die Parkstad Limburg. 2006 gab es acht solcher Plusregios.

In den Gemeinden können Stadtbezirke oder räumlich getrennte Städte und Dörfer liegen: die Stadt Amsterdam beispielsweise ist eine Gemeinde mit sieben Stadtbezirken, Oude IJsselstreek ist eine Gemeinde, die eine Stadt sowie mehrere Dörfer und Ortschaften beinhaltet.

Die Provinzen haben jeweils ein Parlament (Provinciale Staten) und eine Regierung (Gedeputeerde Staten). Das College besteht aus dem Kommissar des Königs (Commissaris van de Koning) und gewählten Vertretern des Parlamentes der Provinz. Ähnlich gibt es in den Gemeinden einen Gemeinderat und einen Gemeindevorstand (College van burgemeester en wethouders). Der Gemeindevorstand besteht aus dem Bürgermeister und gewählten Vertretern des Gemeinderates.

Die Kommissare des Königs und die Bürgermeister werden mit königlichem Beschluss von der Regierung ernannt, im Allgemeinen auf Vorschlag der Staten oder des Gemeinderates. Bei den Provinzen und großen Städten wird die politische Machtverteilung im nationalen Parlament berücksichtigt. Viele Bürgermeister machen eine Karriere im Bürgermeisterberuf, in der sie nacheinander in unterschiedlichen Gemeinden Dienst tun (für eine jeweils sechsjährige Periode, die erneuert werden kann). Ein Bürgermeister ist also nicht der gewählte Vertreter des Gemeinderates oder der lokalen Bevölkerung. Seit Jahren gibt es Initiativen, etwa durch Referenden die Einwohner der Gemeinde an der Auswahl des Bürgermeisters zu beteiligen. 2005 scheiterte ein Gesetzentwurf zur Direktwahl.

Seit 1986 bestand das Königreich der Niederlande aus drei Ländern: den Niederlanden, den Niederländischen Antillen und Aruba. Aruba hatte 1986 den Status eines einzelnen Landes erhalten. Mit dem 10. Oktober 2010 erhielten die Inseln eine neue Einteilung:

• Aruba, Curaçao und Sint Maarten sind einzelne Länder im Königreich,
• Bonaire, Sint Eustatius und Saba sind „besondere Gemeinden“ der Niederlande, gehören aber keiner niederländischen Provinz an.